Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de

  Rechtmäßigkeit einer Sonderbetriebsplanzulassung

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (4)

• OVG Saarland, 22.11.2007 - 2 B 181/07

  Rechtsschutz gegen Bergbauvorhaben (Steinkohle)

  Auszug aus VG Saarlouis, 29.05.2008 - 5 K 73/06

  Zur Begründung wird Bezug genommen auf die Beschlüsse der Kammer vom 28.03.2007 - 5 F 21/06 und 5 F 22/06 - sowie die Beschlüsse des Oberverwaltungsgerichts des Saarlandes vom 22.11.2007 - 2 B 176/07 und 2 B 181/07 -, wonach davon auszugehen ist, dass die Sonderbetriebsplanzulassung des Beklagten vom 25.11.2005 - Az. 1201/03/18-55 - in Gestalt des Widerspruchsbescheides des Oberbergamtes für das Saarland und Rheinland-Pfalz vom 23.08.2006 - Az. II ENPS/722/06-10 - rechtmäßig ist.

  In Anlehnung an die Festsetzung im Beschluss des Oberverwaltungsgerichts des Saarlandes vom 22.11.2007 - 2 B 181/07 - wird der Streitwert auf 100.000,-- Euro festgesetzt.

• OVG Saarland, 22.11.2007 - 2 B 176/07

  Rechtsschutz gegen Bergbauvorhaben (Steinkohle)

  Auszug aus VG Saarlouis, 29.05.2008 - 5 K 73/06

  Zur Begründung wird Bezug genommen auf die Beschlüsse der Kammer vom 28.03.2007 - 5 F 21/06 und 5 F 22/06 - sowie die Beschlüsse des Oberverwaltungsgerichts des Saarlandes vom 22.11.2007 - 2 B 176/07 und 2 B 181/07 -, wonach davon auszugehen ist, dass die Sonderbetriebsplanzulassung des Beklagten vom 25.11.2005 - Az. 1201/03/18-55 - in Gestalt des Widerspruchsbescheides des Oberbergamtes für das Saarland und Rheinland-Pfalz vom 23.08.2006 - Az. II ENPS/722/06-10 - rechtmäßig ist.
• VG Saarlouis, 28.03.2007 - 5 F 21/06

  Zur Gewährung einstweiligen Rechtsschutzes für ein Maschinenbauunternehmen gegen …

  Auszug aus VG Saarlouis, 29.05.2008 - 5 K 73/06

  Zur Begründung wird Bezug genommen auf die Beschlüsse der Kammer vom 28.03.2007 - 5 F 21/06 und 5 F 22/06 - sowie die Beschlüsse des Oberverwaltungsgerichts des Saarlandes vom 22.11.2007 - 2 B 176/07 und 2 B 181/07 -, wonach davon auszugehen ist, dass die Sonderbetriebsplanzulassung des Beklagten vom 25.11.2005 - Az. 1201/03/18-55 - in Gestalt des Widerspruchsbescheides des Oberbergamtes für das Saarland und Rheinland-Pfalz vom 23.08.2006 - Az. II ENPS/722/06-10 - rechtmäßig ist.
• VG Saarlouis, 28.03.2007 - 5 F 22/06

  Zur Gewährung einstweiligen Rechtsschutzes für einen privaten …

  Auszug aus VG Saarlouis, 29.05.2008 - 5 K 73/06

  Zur Begründung wird Bezug genommen auf die Beschlüsse der Kammer vom 28.03.2007 - 5 F 21/06 und 5 F 22/06 - sowie die Beschlüsse des Oberverwaltungsgerichts des Saarlandes vom 22.11.2007 - 2 B 176/07 und 2 B 181/07 -, wonach davon auszugehen ist, dass die Sonderbetriebsplanzulassung des Beklagten vom 25.11.2005 - Az. 1201/03/18-55 - in Gestalt des Widerspruchsbescheides des Oberbergamtes für das Saarland und Rheinland-Pfalz vom 23.08.2006 - Az. II ENPS/722/06-10 - rechtmäßig ist.

• OVG Saarland, 22.11.2007 - 2 B 181/07

  Rechtsschutz gegen Bergbauvorhaben (Steinkohle)

  Die Antragstellerin, die im Rahmen des Beteiligungsverfahrens nach § 48 Abs. 2 BBergG (vgl. die Veröffentlichung im Amtsblatt des Saarlandes vom 1.4.2004, Seite 748) mit Schreiben vom 3.6.2004 Einwendungen gegen den geplanten Kohleabbau erhoben hatte, beantragt die Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung ihrer nach erfolglosem Widerspruchsverfahren (vgl. den Widerspruchsbescheid des Oberbergamts für das Saarland und das Land Rheinland-Pfalz vom 23.8.2006 - II ENPS/722/06-10 -) beim Verwaltungsgericht anhängigen Klage - 5 K 73/06 - gegen die genannte Sonderbetriebsplanzulassung.

  Maßgebend ist daher das (voraussichtliche) Vorliegen einer für den Erfolg der beim Verwaltungsgericht unter der Geschäftsnummer 5 K 73/06 anhängigen Anfechtungsklage der Antragstellerin unabdingbaren Verletzung speziell ihrem Schutz dienender Vorschriften des öffentlichen Rechts durch die bergbehördliche Zulassungsentscheidung vom 25.11.2005 (§ 113 Abs. 1 Satz 1 VwGO).

• VG Saarlouis, 28.03.2007 - 5 F 21/06

  Zur Gewährung einstweiligen Rechtsschutzes für ein Maschinenbauunternehmen gegen …

  Die von der Antragstellerin erhobene Klage (5 K 73/06) gegen die Sonderbetriebsplanzulassung des Antragsgegners vom 25.11.2005 wird - bei der im vorliegenden Eilrechtsschutzverfahren allein möglichen summarischen Prüfung - voraussichtlich abzuweisen sein.